BESCHLUSS: NIKOTINBEUTEL IN DER STEIERMARK FüR JUGENDLICHE VERBOTEN
Ab Oktober soll ein "Snus"-Verbot für unter 18-Jährige in der Steiermark kommen - das wurde in der letzten Landtagssitzung vor der Sommerpause einstimmig beschlossen.
Die Regelung soll im Oktober in Kraft treten. Gefordert wurde dies bereits im April 2023 von den Grünen, welche daraufhin einen Antrag einbrachten. Die Landesregierung wurde darin aufgefordert „eine Regierungsvorlage über die Novellierung des StJG zu erarbeiten und dem Landtag Steiermark vorzulegen, wonach Nikotinbeutel explizit in §§ 18 Abs 3 und Abs 4 StJG aufgenommen werden und damit klargestellt wird, dass bis zum vollendeten 18. Lebensjahr jede Form des Erwerbs, des Besitzes und des Konsums sowie jede Form der Abgabe verboten ist.“
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Jugendgesetz verschärft
Diese Forderung wurde nun umgesetzt. Der Landtag hat das Jugendgesetz dahingehend geändert, dass Nikotinbeutel in Zukunft erst ab 18 Jahren erlaubt sind. Gesundheitssprecher Georg Schwarzl (Grüne) betonte: „Es freut uns, dass jetzt genau das passiert, was wir vor einem Jahr gefordert haben.“ Der Landtagsabgeordnete fragte sich zwar, warum das erst jetzt umgesetzt wird, aber: „Trotzdem besser spät als gar nicht.“
Grüne auch für Energy-Drinks-Verbot von Jugendlichen
Prinzipiell befürworten es die Grünen auch, dieses Verbot österreichweit umzusetzen, der diesbezügliche Vorstoß des Gesundheitsministeriums sei bisher allerdings an der Zustimmung der ÖVP gescheitert. „Wir dürfen der Tabakindustrie nicht weiter den roten Teppich ausrollen! Daher wäre es natürlich gescheiter, wenn wir diese Regelung auf Bundesebene hinkriegen würden“, so Schwarzl, der abschließend festhält, dass die Grünen auch ein Verbot von Energy Drinks für unter 18-Jährige gutheißen: „Ich hoffe, dass es bei den Energy Drinks nicht wieder zu jahrelangen Verzögerungen kommt!“
2024-07-02T13:30:40Z dg43tfdfdgfd